Mehdornbeleidigung bleibt ohne Rechtsfolgen

Erinnert sich noch jemand daran, dass der Geschäftsführer der Gemeinde Düsseldorf den Bahnchef unter anderem als Führer der neuen Reichsbahn bezeichnet hat (Hintergrund hier)? Nun wurde das Verfahren eingestellt: Die Staatsanwaltschaft bestätigte die Äußerungen als äußerst drastisch, aber das Grundrecht auf Meinungsfreiheit gestatte auch Kritik in polemischer Form. Zudem habe Szentei-Heise in einer Unterlassungserklärung zugesichert,… Mehdornbeleidigung bleibt ohne Rechtsfolgen weiterlesen

Israel ist

eine Folge der Schoah? Israel ist keine Folge der Schoah? Israel ist selber schuld an seiner Misere? So könnte man drei Zeitungsartikel zusammenbringen, die sich mit Israels Jubiläum beschäftigen. Serdar wies hier freundlicherweise auf einen Artikel von Micha Brumlik hin. Brumlik geht darin der Frage nach, ob die Gründung des Staates Israel eine Folge des… Israel ist weiterlesen